Neues im Fall "Hardcore"

 

"Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung
nicht verweigert werden kann" heißt es in einer offiziellen Meldung des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Das komplette Statement dazu:

Markeneintragung "Hardcore"
Mitteilung vom 27.02.2009

In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke
"Hardcore" (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.

Die Wortmarke "Hardcore" wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den
folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und
Markenamts (DPMA) eingetragen:

- Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24),
- Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25),
- Dienstleistungen aus dem Bereich der "Materialbearbeitung" (Klasse
40).

Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein
Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke.
Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die
Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete
Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und
ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke "Hardcore"
ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung
der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht
verweigert werden kann.

Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese
Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu,
der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt
werden. Im Falle der Marke "Hardcore" läuft die dreimonatige
Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die
Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.

Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht
sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der
Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der
Einreichung des Antrags ist eine Gebühr in der Höhe von 300 Euro zu
zahlen.


Weiterhin will das Ox-Fanzine wie folgt vorgehen:

"Aber: Wir sind dran, die Sache mit anwaltlicher Hilfe auf anderem Wege weiter anzugehen. Deshalb haben wir auch die Vorlage für die Protestmail an das DPMA von unserer Seite entfernt."

Alte Kommentare

von mo 02.03.2009 15:28

dummer wichser

von Alex 02.03.2009 15:35

Es ist und bleibt mir unbegreiflich! Schon traurig.... Nunja, Brokratie siegt über gesunden Menschenverstand. Wie so oft... Mal gucken, wie es sich entwickelt

von Alex 02.03.2009 15:36

"Bürokratie" meitne ich...

von keshi 02.03.2009 16:21

viel zu viel aufregung um diesen quatsch, lass den doch seine scheiss marke machen, als ob das irgendetwas daran ändern würde, wofür Hardcore-Punk damals stand...

von keshi 02.03.2009 16:23

ganz nebenbei, hier mal nach "Hardcore" suchen, sind ne ganze Menge Einträge... hat sich noch nie ein Schwanz drum gekümmert... https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html

von bane 02.03.2009 16:54

@keshi: super einstellung: bloß nichts machen - wird schon nichts passieren. das ist jedenfalls nicht wofür hc "damals" stand!

von Bumsgeburt 02.03.2009 16:55

vorallem sind die schon ein paar einträge nur für den begriff

von keshi 02.03.2009 17:08

@bane. was soll denn "passieren"?? den Schriftzug konnte vorher auch schon jeder scheiss Nazi auf seine Jacke drucken...

von wrp 02.03.2009 17:19

@keshi: Jetzt kann der Herr Arschnazi aber Geld verlangen, wenn jemand anderes außer ihm Hardcore auf Kleidung druckt.

von deppseischaufel 02.03.2009 17:41

@keshi: vielleicht solltest du die einträge auch mal lesen, dann wuerde dir naemlich was auffallen . ^^

von verdammt 02.03.2009 17:52

bah eklig isses mit dem braunen pack, erst beschlagnahmen sie das wort hardcorre und trauen sich dann auch noch auf eine cro-mags show,ich geh abkotzen. es wurden viel zu lange keine steine mehr geschmissen in deutschen städten.

von m0hr 02.03.2009 17:55

lächalich

von keshi 02.03.2009 18:04

was soll mir auffallen, dass die anderen Einträge für andere Klassen sind!? und ja, wenn ich jetzt gewerblich anfange, Shirts mit dem Schriftzug zu verkaufen, dann kann der mir wohl ans Bein pissen. Finde das ganze ja auch alles andere als toll, finde nur die Aufregung übertrieben. Ich hab den Eindruck, dieser Begriff wird einfach von vielen viel zu wichtig genommen. Dabei hat jeder eine andere Vorstellung von dem, was dahinter steckt.

von zu keshi 02.03.2009 18:14

also auf jeden fall schließt hardcore braunes pack und kommerzialisierung von linken werten aus, kannste mir nicht erzählen.... selbst wenn du recht hast das viele das zu wchtig nehmen,aber ist eh ne retourkutsche für ne antifa-aktion von 2006,die linke szene hat sich "hatecore" damals gesichert :D

von @verdammt 02.03.2009 18:21

lern erstmal den unterschied zwischen skin und nazi, poste dann erst hier deine gehirnwichse.

von ppp 02.03.2009 18:39

@verdammt: wenn du dich auf die bochum show beziehst kann ich dem herrn/der dame über mir nur zustimmen!!! steine werfen haste dir wohl bei den pseudo-linken abgeguckt? ich finde die linksradikalen immer nen bisschen suspekt.naja.wenn du meinst das kaputte ladenfenster und zerstörte autos helfen.. (btw: kein review hier bei allschools?war der hammer!) @keshi: alter, schalt mal dein hirn an!!!!!!!dieser braune haufen scheiße kann künftig kohle dafür einklagen wenn du und ich shirts o.ä mit der aufschrift haben.ich finde das thema kann nich genug publik gemacht werde und es amcht mich einfach unendlich wütend wie die akzeptanz rechten gedankenguts in deutschland fortschreitet...im hc ist kein platz für faschismus!ich könnte echt eimerweise kotzen!

von golden 02.03.2009 18:47

wie ihr hier alle gegenseitig rumpöbelt. das wahre ziel habt ihr echt aus den augen verloren ;) united, was das denn?

von mo 02.03.2009 19:02

harter kerl biste... naja jetzt mussen sich wohl ausnahmsweise mal tekkis und bollos zusammentun wenns um das wort "hardcore" geht...das wird denen auch nicht so recht sein.. auch wenn die vll mit merchandise nicht so viel am hut haben

von wayne 03.03.2009 00:44

wayne

von man sollte 03.03.2009 01:23

die Pornoindustrie informieren...wenn die kein älteres Markenrecht haben wer dann....

von olo 03.03.2009 04:12

wenn irgendwo einer "hardcore" stehen hat,ob nun rechts oder links, is das allein schon arg peinlich genug. auch dieses "ich muss szene zugehörig sein". echt mistig alles.

von mo 03.03.2009 16:09

muss das doch längst nicht heissen.. lieber hardcore als adidas,puma oder gar ed hardy

von keshi@ppp 03.03.2009 17:23

nein, der typ kann nicht kohle einklagen wenn du oder ich ein t-shirt mit der aufschrift "hardcore" tragen. ist jedem menschen selbst überlassen, was er auf sein t-shirt druckt (außer natürlich verfassungsfeindliche symbole etc.). betrifft nur den fall, wenn jemand gewerblich t-shirts mit dem schriftzug verkaufen will. und weiß nicht, wer sowas machen will, der is halt jetzt zu spät gewesen, kann kein riesiges geschäft mehr machen. abgesehen davon kann "hardcore" für freunde anderer musikrichtungen u. u. auch "hardcore techno" oder "hardcore hip hop" bedeuten. und wie bereits hier angedeutet, findet der begriff in der pornoindustrie ja auch anwendung ;-)

von mo 03.03.2009 17:45

dann druck dir ma nen tshirt mit ADIDAS drauf.. sowas nennt man dann PLAAAAGIAAAT... es bleibt jedem selbst überlassen, klar.. wenn es denn kein eingetragener markenname ist!

von @mo 03.03.2009 18:06

du scheinst auch leicht hängengeblieben zu sein...

von mo 03.03.2009 18:45

ne ich komm mir nur so vor als müsste man das nem kleinen kind erklären